Was einem Anwalt so nebenbei auf- und einfällt
Ist ja doch interessant zu sehen wie oft die eigene Seite aufgerufen wird.
wird Karl-Heinz Wildmoser jun. vorgeworfen.
...im Unterschied zu Landesgericht. IG berichtet im Aktenvermerk über die schwierige Informationsbeschaffung bei einem kleinen Gericht.
Ich weiß nicht, ob das ein Zeichen ist, aber als ich versucht habe das BFG 2005 zu öffnen hat sich mein Computer aufgehängt. Für stabilere Systeme: BGBl I 132/2004
Heute in der Post eine Mahnung:
Das musste ein Franzose zur Kenntnis nehmen, der zwischen 1975 und 1979 sieben Menschen ermordet hat. 18 Jahre lautet das Urteil, was bei dem Alter des Täters von 70 Jahren einem Lebenslang gleichkommt. (vie kurier.at)
Die Presse berichtet über Pläne im Justizministerium "Stalking" als Straftatbestand zu definieren. An absolute Grenzen anzuknüpfen (3-5-7-9-? SMS/mails/Anrufe... pro Tag sind zuviel) halte ich für den falschen Weg. Andererseits läßt eine offene Formulierung eine Grauzone erwarten, die die Einführung überhaupt fraglich macht.
Aus meinem Schreiben an eine Versicherung:
Ich habe für einen Mandanten aus einer Rechnung den Restbetrag von € 9.779,-- eingeklagt. Heute bekomme ich einen Schriftsatz in dem der Beklagte eine interessante Einwendung macht:
Diese E-Mail wurde automatisch generiert.
In einem von den Salzburger Nachrichten als "Prozessmonster" bezeichneten Verfahren vor dem Landesgericht Salzburg geht es um € 127 Mio.
Nämlich € 4.000,-- in 14 außergerichtlich erledigten Fällen.
Die Gedenkstätte hat sich zum Ziel gesetzt, den Holocaust-Opfern ein Denkmal zu setzen und ihnen Namen zu geben, damit sie nicht in Vergessenheit geraten.
...wenn der Verfassungs-Konvent den "großen Wurf" geschafft hätte. Es wird bei der österreichischen Lösung bleiben; Nichts wesentliches verändert und Schuld sind die jeweils anderen.
BGBl I 128/2004
Wie die Presse berichtet wollen die Richter im ersten Halbjahr 2005 fünf Wochen lang nicht verhandeln. Damit wollen sie 150 zusätzliche Planstellen durchsetzen.
Wilfried Seipel, Direktor des Kunsthistorischen Museums, hat Otto Habsburg als "kaiserliche Hoheit" begrüßt (kurier.at). Das reicht in Österreich schon für einen Sturm im Wasserglas.
Solcher Disco-Lärm widerspricht dem Recht auf Privatleben und der Unverletzlichkeit der Wohnung.
Heute nimmt sich auch orf.at des Seilbahnunfalls in Sölden an, wobei die Kernaussage völlig richtigerweise lautet: Kann schon sein, dass Schadenersatz zu leisten ist, aber bei weitem nicht das, was sich der deutsche Anwalt vorstellt.
Völlig zurecht berichtet der ORF über einen Prozeß gegen einen überforderten Rechtspfleger unter der Rubrik "skurril".
Über das Seilbahnunglück (nachdem, soweit mir bekannt, niemand ernsthaft verletzt wurde, ist der Ausdruck Unfall vielleicht passender) in Sölden war ja in den letzten Tagen genug zu lesen.
Wie die Presse berichtet, bröselt der österreichische Widerstand gegen die Aufnahme der Fingerabdrücke in den Reisepass.
Nachdem der bisherige Gesetzestext ( § 2 "...und der Verdacht...entkräftet ist ) eine restriktive Anwendung nahe gelegt hat, die sich erst in den letzten Jahren etwas gemildert hat, tritt am 1.1.2005 das Bundesgesetz über den Ersatz von Schäden aufgrund einer strafgerichtlichen Anhaltung oder Verurteilung in Kraft.
...sagte der Einspruch zu seinem Verfasser. Aber nicht doch, sprach dieser, ich habe doch auf das heftigste bestritten, dass die Klage berechtigt ist. Und was ist mit § 239 ZPO, erwiderte der Einspruch. Ach das...
Die gewählten Volksvertreter sind ja bekanntermaßen zart besaitet. Ein Eklat (?) hat sich gestern im Parlament ereignet, berichtet der Kurier.
Über seinen Tod berichten alle Medien, sodass ein gesonderter Hinweis auf dieses Ereignis hinfällig ist.
Richterpräsidentin Barbara Helige wendet sich in den Salzburger Nachrichten gegen den Verfassungsgerichtshof als "Super-Instanz", bei dem auch die Urteile anderer Höchstgerichte auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden könnten.
Heute am Vormittag habe ich ein Verfahren verglichen, bei dem die Positionen derart meilenweit auseinander waren, dass man nicht von einem Vergleich, sondern von einem Wunder sprechen kann.
Vermeintliche Betrüger wurden im Keller von den Geschädigten gefoltert (via ORF.at). Was ich an dem Bericht wirklich bemerkenswert finde, ist folgende Passage:
Udo hat hier ja über einen möglicherweise extrem teuren Fehler ($ 100.000.000,--) berichtet, der sich bei einer Faxübertragung eingeschlichen hat.
Die Zeiten werden härter; Die Akademikerarbeitslosikeit nimmt zu. Liest man überall.
Isodur fragt , wie es denn so in Österreich mit dem Verkauf wertloser Produkte steht.
Davon spricht Udo Jesionek, Mitglied des Menschenrechtsbeirates, im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Asylanwalt Georg Bürstmayr. Die Presse zitiert ihn so:
Wenn es nach den Geschworenen in einem Prozeß in den USA geht. Der Vorwurf lautete: Spam und Verkauf wertloser Produkte. (via orf.at)
...Verkehrstote soll es heuer geben in Österreich, berichtet der Kurier.
Der BGH in Deutschland hat entschieden (Pressemitteilung), dass es sich bei "Versteigerungen" bei ebay nicht um Versteigerungen im herkömmlichen Sinn handelt, sondern um "Kaufverträge zum Höchstgebot". Darüber berichten eine Vielzahl von deutschen Kollegen (am besten überschaubar bei jurablogs.de).
...von Handywertkartenguthaben (ob es der Ausdruck auch mal in den Duden schaffen wird) war hier ja schon Thema.
Gestern habe ich mit einem lieben Kollegen geplaudert, der mir eine Perle des Kanzleialltags "überlassen" hat.
Ich hatte heute um 13:00 eine Haftverhandlung am Landesgericht Wr. Neustadt. Das Gericht war wie ausgestorben. Nachdem heute so ein halber Feiertag (Allerseelen) ist, war bei den meisten offenbar Mittags Schluß.